Merkt ihr mal was?

Zu den European Days of Action wird, von einem breiten organisatorischen Spektrum, vom 16. bis zum 19. Mai nach Frankfurt aufgerufen.

Geplant ist, aus nahe liegenden Gründen, unter anderem eine Blockade der EZB.

Nun haben die Vertreter der Gegenseite mobilisiert:

Am 09.05. wurde das Occupy Camp (Frankfurt) bis zum 23.05. vom Ordnungsamt verlängert. Am 11.05. wird mit einer nachgeschobenen Verfügung die Verlängerung aufgehoben: Das Camp ist ab dem 16.05 bis zum 20.05.2012 VERBOTEN.

Nun verbietet die Stadt das Occupy Camp. Der Platz des Camps soll an den Blockupytagen vom 16. bis 19. Mai menschenleer sein, weil dieser von der Polizei als Sicherheitszone geplant ist.

Die Asamblea, die Versammlung von occupy Frankfurt am 12.05.2012 ist vorbei.
Einmütig, entschieden und in den Details schon fast leidenschaftlich war hier das Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit, zum friedlichen Protest.
Aber eben -- zum Protest. Es sieht ganz danach aus, dass die Stadt Frankfurt/Main darauf bestehen wird, dass die occupyer das Camp „für einige Tage" verlassen sollen.

Alle reden von der Krise des Kapitalismus, wir von seiner Abschaffung
Blockuppy Frankfurt!
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung -- Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche.

Mobi-Aufruf Blockuppy Frankfurt

http://youtu.be/SUVzTTE2M68

Parallel dazu werden die Büttel bemüht:

Die Frankfurter Polizei verschickt Verfügungen an in und außerhalb Frankfurts lebende Menschen, dass sie während des Zeitraum der Blockupy Aktionstage vom 16. - 19. Mai Frankfurt bzw. die Frankurter Innenstadt nicht betreten und sich dort nicht aufhalten dürfen. Das betrifft ganz offensichtlich hunderte Menschen, z.B. die Demonstrant_innen der M31-Demo, die im Kessel polizeilich erfasst wurden.

Attac schreibt dazu:
Der Versuch der Frankfurter Versammlungsbehörde, BLOCKUPY FRANKFURT en bloc zu verbieten, hat alle im Bündnis sehr überrascht und für Empörung gesorgt. Eine derartige Einschränkung demokratischer Grundrechte ist beispiellos und nicht hinnehmbar. Gegen alle zugestellten Verbote wurden inzwischen Klagen eingereicht. Am Samstag dem 12.5. um 9.00 findet im Verwaltungsgericht in Frankfurt die Verhandlung der Eilanträge zu den
Verboten statt.
Entgegen der Vorwürfe sind die Aufrufe, der Aktionskonsens der Blockade und die beschlossenen Aktionsbilder des Blockupy-Bündnisses eindeutig darin, dass die Aktiven besonnen vorgehen wollen und von den Aktionen keinerlei Eskalation ausgehen soll. Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Verbote zurück- und die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Blockupy wird stattfinden, Protest lässt sich nicht verbieten – Die Mobilisierung nach Frankfurt geht weiter! 
Unter dem Motto. "Sofortige Rücknahme des Verbots, Protest muss möglich sein." wurde eine Online Resolution geschaltet. Sie wurde schon von über 3400 Menschen unterschrieben, darunter viele namhafte Persönlichkeiten.
Hier könnt ihr unterschrieben.
Die KünstlerInnen der Aktionstage haben einen eigenen Aufruf verfasst. Er trägt die Überschrift "Kommt massenhaft: Wir lassen uns weder Konzerte noch das Demonstrieren verbieten" und kann hier unterschrieben werden.
Auf der Bündnisseite werden die neusten Entwicklungen unmittelbar weitergegeben
Das Frankfurter Verwaltungsgericht soll dazu am Montag 14.5.2012 eine Entscheidung „verkünden“.

Meine persönliche Meinung dazu ist:
Weil es sich um eine möglicherweise V E R B O T E N E  V E R A N S T A L T U N G handelt, kann eine Teilnahme nur sinnvoll sein.
Speziell auch, weil der Frankfurter Ordnungsdezernent der Meinung ist:

„….dass die EZB als europäische Institution einen besonderen Status habe, der auch vertraglich zwischen der Bundesrepublik und den anderen EU-Ländern geregelt sei. Demnach müsse das Kreditinstitut an allen Tagen im Jahr rund um die Uhr handlungsfähig sein, so Frank. „Das wird durch die Sicherheitszone gewährleistet. Da gibt es keine Alternative.“ –

FAZ am 11.5.2012:

 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/occupy-bewegung-stadt-frankfurt-errichtet-schutzzone-um-europaeische-zentralbank-11748531.html

Derartigen Alternativlosigkeiten sollte deutlich geantwortet werden.