Montag, 28. November 2011

Postdemokratie


So bezeichnet Jürgen Habermas die Situation in der wir derzeit leben.
Weder ein Grundgesetz, noch ein EU-Komission haben einen Einfluss auf das was da gerade geschieht. Derzeit wird Politik zelebriert von Organen die über keinerlei demokratische Legitimation verfügen.
Ist es der Europäische Rat der, wie Habermas meint „ein Regierungsorgan (ist), das Politik macht ohne dafür legitimiert zu sein“?
Sind es die Märkte?
Wer nimmt Einfluss auf die Regierungsbildungen in Italien und Griechenland?
Der Souverän ist es sicher nicht.
Die Politik besteht schon jetzt aus permanenten Notstandsverordnungen die Habermas erst  dann befürchtet, wenn es nicht gelingt Demokratie und Kapitalismus zu versöhnen.
Die Börsen stürzen ab, wenn Griechen zur EU befragt werden sollen. Was sagt uns das?
Die Situation ist längst da.

„Die politischen Eliten haben ja gar kein Interesse daran, der Bevölkerung zu erklären; dass in Straßburg wichtige Entscheidungen getroffen werden, die fürchten doch nur den eigenen Machtverlust“, sagt Habermas.
Er spricht von einer fehlenden rechtlichen Legitimationgrundlage der, in unseren Alltag eindringenden, Beschlüsse des Europäischen Rates. Da geht er auf einer Linie mit Enzensberger der erkennt in Brüssel ein sanftes Monster das die Entmündigung Europas  - also unsere - betreibt.

Für die „Frankfurter Allgemeine“ schrieb Habermas neulich einen Text in dem er den EU-Politikern eine „Abkehr von den europäischen Idealen“ vorwarf.

Die Selbe Abkehr von demokratischen Idealen wie sie bei einem Herrn Schäuble zuletzt in seiner Frankfurter Rede vor den Bankstern dokumentiert wurde.


(Die Zitate von Habermas sind einem Spiegel-Bericht von Georg Dietz zum Vortrag von H. vor Pariser Studenten entnommen).

Wie verhalten sich die Passagiere in den Außenkabinen? Vielleicht wird es Zeit sich nach den Schwimmwesten umzusehen?
Die (demokratischen?) Kapitäne verlassen das Traumschiff! Sie boten (uns?) aus.
Land in Sicht?

Dienstag, 22. November 2011

Vorsicht Flaschengeist


Die Debatte im Bundestag.
Steinmeier forderte heute den „Anstand der Zuständigen“ ein.
Nun gibt es, in unserem Kulturkreis, nicht nur eine Form des Anstandes.
Bei der allgemein bekannten genetischen Disposition des Verfassungsschutzes könnte sich die dort gängige Vorstellung von „Anstand“ als Flaschengeist erweisen. Wollen und dürfen wir den wirklich kennen lernen?
Oder handelt es sich eher um einen Korpsgeist der dem der Nazis anverwandt ist?
Sollte der ehemalige Leiter des thüringischen Verfassungsschutzes ein Einzelfall sein?
Mit dem „kleinen Adolf“, dem VS Mitarbeiter der bei einem der Morde zugegen war, wären das dann schon zwei Einzelfälle.
Vielleicht ist der Geist der Flasche aber schon lange entwichen und wird nun sichtbar?
Ich meine den Geist der Nazis die Deutschland 1945 so verlassen haben wie sie 1932 gekommen waren: in  UFO`s.
Darum waren Nazis schon 45 so unauffindbar wie heute.
Nun aber mal den Scherz bei Seite: wir reden von Traditionen.
Die deutschen Traditionen konnten, gerade in Ämtern, auf Anstand immer recht(s) gut verzichten. Und weil das schrecklich unschick ist schleppt sich die Aufklärung der Wurzeln vieler (heute demokratischer?) deutscher Institutionen, seit über 60 Jahren, vor sich hin.
Nun soll alles anders werden.
Die Lehrlinge in den Verfassungsschutzämtern sollen ihre Lehrmeister verleugnen?
Die Wahrscheinlichkeit, das nicht sein kann – was nicht sein darf, halte für die Größere.
Der bewiesene Anstand der Zuständigen wäre in Deutschland einen Feiertag wert. Ein schöner Tag um auf den Straßen zu tanzen.
Dort können wir dann mit wirklicher Würde und  sogar mit Anstand an die Toten denken.

Montag, 21. November 2011

Der Schutz unserer Verfassung erfordert halt gewisse Vorkenntnisse....

Man sollte die Herren mit den schlappen……, Dings, ach ja  Hüten nicht durch die Bank verdammen. Ein gut bezahlter Arbeitsplatz ist heute nicht leicht auffindbar. Und wenn dann, wie leider bei den Herrschaften zu oft, doch – reicht die Vorbildung vieleicht nicht immer aus.
Da war mal gerade kein Exemplar des Grundgesetzes verfügbar, da haben sich die bösen rechten Buben und Mädchen einfach zu gut getarnt. Unsere Schützer machen sich doch wirklich viel Mühe..
Glatze, Springerstiefel und ein passendes Bekenntnis auf dem Shirt, die Hand zum Gruß erhoben: da kann man doch nicht gleich mit dem Schlimmsten rechnen!
Nur weil einer Rohrbomben baut ist er doch nicht gleich ein Terrorist!
Und wer das Geld vom Verfassungsschutz annimmt kann eigentlich auch kein richtiger Nazi, Faschist, oder gar Terrorist sein.
Und die, die Neger und Linke „klatschen“ ohne das entsprechende Outfit am Körper zu tragen
machen es unseren Staatsschützern auch wirklich sehr, sehr schwer.
Vielleicht lag die Schuld an der Unauffindbarkeit der „Terrorzelle“ an den dummen linken Sportlehrern. Die haben die rechten Grußarme im Sportunterricht dazu trainiert sogar einklappbar zu werden. War natürlich ein Fehler.
Welcher Schlapphut soll dann noch einen Nazi erkennen?
Zellen stelle ich persönlich mir nun auch sehr klein vor.
Da kann die geringste Kurzsichtigkeit dem ausfüllen des Berufes auch schon mächtig im Wege stehen.
Bösartige linke Agitatoren versteigen sich ja sogar zu der Aussage eine rechtsseitige Blindheit sei Einstellungsvoraussetzung bei den Ämtern.
Das geht zu weit. So wird die Motivation unserer Dienste vollends ruiniert!
Wenn wir mit einer Aufklärung des Nazi-Terrors der letzten 14 Jahre noch in diesem Jahrhundert rechnen wollen, bleibt  uns nur ein Weg:
wir müssen zu einem Mittel greifen, das sich in der Banken-Welt bestens bewährt hat.
Erfolgsprämien bis zum Abwinken, rückwirkend für die letzten Jahre.
Oder doch lieber Fortbildung? Nachschulung in Sachen Terrorismus?
Die Nachtwanderung eines kompletten Landesamtes in der landschaftlich reizvollen Umgebung von Kunduz könnte vielleicht auch recht schnell zu neuen Bewertungen von Gefahren führen?

Sonntag, 20. November 2011

Schily zu "politischer Verantwortung"

20.11.2011 13:12

Schily live

Soeben durfte ich einen ehemaligen deutschen Innenminister bei der Übernahme von „politischer Verantwortung“ sehen und hören: Phoenix brachte ein Kamingespräch mit Otto Schily.
Der Nagelbomben Anschlag in Köln fiel in seine Amtszeit. Das Attentat schädigte Leib und Leben vieler Menschen. Verurteilt wurde bis heute niemand.
Befragt wurde er, warum er bereits einen Tag nach dem Anschlag „einen rechtsextremistischen Hintergrund“ kategorisch ausgeschlossen hatte.
Einen Fehler gestand er nicht wirklich ein: er habe ja nur nach seiner Informationslage entscheiden können. Trotzdem übernahm er großzügig die „politische Verantwortung“.
Souverän und lässig sprach er das in die Kamera.
Seine Verantwortung ist eine preiswerte – sie dürfte seinen Lebensstandard in keiner Weise schädigen.

Die Kassiererin der  bei einem Flaschenpfand vielleicht (?) ein Fehler unterlief, trug ein höheres Risiko. Ihr angebliches Fehlverhalten wurde gerichtlich untersucht. Ihr Lebensstandard tendierte gegen null.

Eine dieser beiden Personen hat wohl die Grundwerte dieses Staates verletzt.
Die eine wird verfolgt, der andere im Leben nicht.
Die eine hat Pflichten deren Nichtbeachtung ihre Existenz kostet.
Der andere darf weiter über moralische Prinzipien sprechen deren Hintergrund ihm unbekannt scheint.
Dafür erhält er Sendezeit ohne Ende.
Die rechtlichen Erkenntnisse der Kassiererin, vor dem Hintergrund ihrer realen Erfahrungen, bleiben auf der Strecke.

Schily fand im weiteren Verlauf des Gespräches noch viele schöne Worte zu „Sozialer Gerechtigkeit“, zu den hehren Aufgaben dieses Staates.
Schlecht kam er drauf, als von Einschränkungen der Bürgerrechte geredet werden sollte.
Die gibt es, in seiner Sicht, nicht.
In seiner Sicht sind im Rechtswesen, seit langem, nur Erfolge verbucht worden.
In welcher Welt lebt er?
Wer kann diesem Mann nahe bringen worüber er redet?
Seine Vorstellungen von Recht und Gerechtigkeit sind bestenfalls akademischer Herkunft.

Die Aufklärung der Nazimorde, so ist es zu fürchten, wird auf genau dieser Ebene und natürlich mit maximaler Energie erfolgen.

Montag, 10. Oktober 2011

Madame Lagarde

Zum Spiegel-Gespräch
„Wir stehen alle auf dem Prüfstand“

(müsste die Spiegel-Ausgabe vom 14.2.2011 gewesen sein)
mit der damaligen Französischen Wirtschaftsministerin "Madame Lagarde"

 - Die Dame ist zwar mittlerweile aufgestiegen, hat aber nicht erkennbar dazu gelernt -

Das eine französische Finanzministerin wichtige wirtschaftliche Entwicklungen anzureißen weis ist fein. Schön auch, das ein Kristina Schröder Unterricht bei Madame Lagarde nimmt (die sollte wirklich mal etwas lernen).
 Leider ist bei den europäischen Zauberlehrlingen in gehobener Position eine immer gleiche Strategie erkennbar: das Hantieren mit inhaltsleeren, flachen Begrifflichkeiten um dem Publikum eine - nicht vorhandene - Sinnhaftigkeit für die Allgemeinheit vorzugaukeln.
Dahinter erkennbar ist nur eine Rat- und Planlosigkeit, die vagabundierenden Kapitalströmen weiterhin jede Freiheit lässt. Die Präsentation von Pennälerwissen um das Wort Solidarität ist an Peinlichkeit kaum überbietbar solange die „Gemeinschaft in der Not“ in Realität nur zur erkennbaren Kumpanei mit dem Finanzwesen dient.
Wenn Madame Lagarde „die Leute“ weiterhin nur mit schalen Weisheiten versorgt könnte die, von ihr eh befürchtete, Verärgerung ungeahnte Ausmaße annehmen. Beneidenswert sind die Franzosen allein darum, weil ihnen der Weg in den wirtschaftlichen Abgrund wenigstens von einer gutaussehenden  Dame bereitet wird.

P.S.
In Ihrer neuen Position darf sie nun nicht mehr nur den Franzosen die Wege zum Abgrund schmackhaft reden.

"Gott ist nicht Politiker"

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77855793.html


Leserbrief zum Artikel von Dirk Kurbjuweit (obiger Link sollte funktionieren)
"Gott ist nicht Politiker"

Die geforderte Trennung von Religion und Staat ist lange überfällig.
Dogmen können die poltische Willensbildung nicht ersetzen.
Schön wäre es, wenn rousseausche Idealisierungen sich in
"real existierenden" Demokratien auffinden ließen.
Die Anerkennung der Deutungshoheit moderner, parteipolitischer
Priesterkasten entmündigt den angeblichen Souverän und
degradiert ihn zum analphabetischen Legitimationsstifter klar
erkennbarer Einzelinteressen.
Die idealisierende Darstellung eines nicht realisierten Gemeinwillen
produziert uniformierte Gläubige die sich willig in erdölfördernden Regionen
missbrauchen lassen.
Demokratie kann nicht aus der Anbetung goldener Kälber bestehen.

Die Grenzen der Altersweisheit

Zur Rede von Helmut Schmidt am 11.1.2011 auf der Jubiläumsfeier zum 100. Geburtstag der Max-Planck-Gesellschaft.


Helmut hat sich, schon vor ein paar Jahren und natürlich nur in meinen Augen, in Grenzen rehabilitiert.
Nachdem ich ihn lange für ein normal-machtgeiles-kleines-Arschloch hielt, sehe ich ihn heute
als uneitlen Denker mit beachtlichem, aber leider nicht grenzenlosem Überblick.

In seiner Rede beschäftigt er sich mit vielen wesentlichen Problemen im Heute und in der Zukunft. Das in einer Weise die, angesichts der Kaste der er entstammt, nur defätistisch zu nennen ist: fein Helmut.
Leider gelingt es ihm nicht alle Grenzen seiner Herkunft zur Debatte zu stellen. An einer schlechten Sozialisation hat man halt lange zu knapsen: wir hatten es alle nicht immer ganz leicht.
Zwar erkennt er die nicht existente, verbindliche Ordnung der Weltmärkte – rechnet auch mit weiteren Wirtschaftskrisen – ist aber blind für die tieferen Ursachen.
Er fordert: „... eine Erforschung der religiösen, der philosophischen und der ethisch- moralischen Gemeinsamkeiten“ der Menschheit. Dabei macht ihn seine Sichtweise der Wissenschaft als „…der sozialen Verantwortung verpflichteten Erkenntnissuche!“ unfähig
die realen Antriebskräfte des wissenschaftlichen Betriebes zu entdecken.
Er enttarnt sich als Idealist.
Er glaubt noch immer an den Scheiß den er lange zu verantworten hatte.
Er ist ein Gläubiger: das behindert Denken.

Zügig rennt er in die Sackgasse „des ökonomischen Wachstums“ und verwechselt Fortschritt
mit Zivilisationstechnologie.
Zwar entdeckt er in der Wissenschaft der Ökonomie die Zuchtanstalt „bonifikationsgeiler Investmentbanker“, übersieht jedoch wie weit dieses Religionsderivat bereits in jeden Winkel dieser Welt gekrochen ist.
Zwar entdeckt er die Visionsfreiheit der Wissenschaft auf dem Gebiet gesellschaftlicher Konstruktionen, offenbart aber gleichzeitig seine Gläubigkeit an ihre Effizienz.
Er fordert eine Mitverantwortung der Wissenschaft, entdeckt auch die Anwendungsorientierung derselben, übersieht aber gern die ausschließlich wirtschaftliche Ausrichtung. Verwechselt hier also wirtschaftlichen Erfolg mit menschlichem Nutzen.
Einer wirklichen Verantwortung für das Gemeinwohl darf ein solcher Irrtum nicht unterlaufen.
Mensch, Helmut! Deine Altersweisheit ist eine begrenzte.

Wer, außer dem Kapital, hat die die Forderung nach Freiheit und Gleichheit der französischen Revolution (und die ist verdammt lang her) verwirklicht?
Ist Kapitalismus als Antrieb menschlicher Kreativität der Stein der Weisen?
Kann es ein Fortschritt sein, wenn wir Negersklaven durch chinesische Wanderarbeiter ersetzen, damit wir uns einen Arsch anfressen können den wir dann dank Psychopharmaka ignorieren können? Funktioniert menschliche Entwicklung derart?

Wenn es wirklich „um Weitsicht, um Urteilskraft im Blick auf die ungewollten, zugleich aber immer möglichen (in meinen Augen existenten) Folgewirkungen“ geht müssen viele `Goldene Kälber` ab in die Tonne. Frag mal deinen Arzt oder den Apotheker.

Wenn Enzensberger vom “Wasser im Ballsaal“ spricht, hast du wohl schon Gummistiefel an?

Deutsche Professoren

Ein offener Brief an einen deutschen Professor der Staatsrechtslehre.....


Mein lieber Herr Depenheuer

Gestern sah ich Ihren Fernsehbeitrag zum amerikanischen Drohnenkrieg in Pakistan.
(3.2.2011,Das Erste, Kontraste, Drohnenkrieg)
Ich fand ihn umwerfend:
jenseits von (rechts)staatlichen Gesetzen, unter Missachtung des Völkerrechtes halten sie den Mord an einem deutschen Mitbürger in Pakistan für gerechtfertigt:

Zitate Depenheuer:

„Wer in diesen Zeiten nach Waziristan fährt, um sich ausbilden zu lassen oder seine Gebete zu verrichten, der kann sich nicht im Unklaren darüber sein, wie von anderer Seite diese Tatsache gewertet wird... Der geht ein erhebliches Risiko ein, als Feind qualifiziert zu werden."

„Wir sind in einem Koalitionskrieg, doch in Afghanistan. Und da die Frontstellen sowieso nicht an Landesgrenzen halt machen, muss die Bundesregierung auch dafür einstehen, dass so etwas passieren kann und dafür die Verantwortung übernehmen. Sich dann feige wegzudrücken ist keine moralisch gute Position und langfristig auch nicht durchzuhalten.“

Weder sieht die deutsche Rechtssprechung die Todesstrafe vor, noch entspricht eine „Tötung per Fernsteuerung“ in „nicht erklärten Kriegen“ irgendeinem bekannten Recht.
Außer vielleicht dem des „Stärkeren“. Damit haben sie den Weg zurück in steinzeitliche
Betrachtungsweisen zügig (wen nicht sogar „zackig“?) beschritten.
Die Rechtfertigung Ihrer veröffentlichten Meinung beruht einzig und allein auf dem „Zauberwort  Terrorismus“. Für mich ist das eine zutiefst terroristische Ansicht.
Warum haben wir sie studieren lassen?
Ihre „moralisch gute Position“ verachtet jede Vorstellung von „Recht und Gesetz“ als Grundlage menschlichen Zusammenlebens.
Welche Argumente wollen Sie dem Absender einer, an Sie gerichteten, Briefbombe entgegen halten?
Unter Berufung auf das Zauberwort „Staatsterrorismus“ bewegt er sich auf einer Ihrer Denkweise angepassten Ebene.
Wenn in Ihnen das Verlangen nach einer Keule übermächtig kreischt, sollten sie – unter demokratischen Vorzeichen – bedenken dass die dann jedem zusteht.
Das Risiko von Ihnen „als Feind qualifiziert“ zu werden ist mir ein wirkliches Vergnügen.

Arroganz mit Modergeruch

Ich will nicht verschweigen, das ich diese Welt für eine weitgehend dekadente, lächerlichen Zwangsvorstellungen unterworfene, Einrichtung halte. Viele dieser Zwangsvorstellungen werden durch ein Wirtschaftssystem hervorgerufen, das längst aufgehört hat Menschen nützlich zu sein - aber noch immer angebetet wird. Dieses System hält sich, was für mich nicht nachvollziehbar ist, für ein siegreiches Erfolgsmodel. Der, diesem Müllhaufen zwangsläufig anhaftende, Verwesungsgeruch wird von fundamentalistischen Gläubigen gern, aber erfolglos durch Deos unterschiedlicher Geruchsrichtungen bekämpft.
Diesen, eben auch nicht nur geruchlichen, Belästigungen bin ich leider nicht immer gewachsen.

Gewerbliche Lügner oder Zauberlehrlinge?

Seit einiger Zeit gehen mir die, in allen Medien dargeboten, angeblichen Informationen fürchterlich auf die Nerven. Oft langweilen sie mich auch zu Tode.
Da reden immer wieder Menschen die eigentlich nichts ausdrücken wollen, die keinen interessanten Gedanken auf der Pfanne haben - denen es meist um die eher banale Darstellung zeitgeistlicher Irrtümer, geht. Oft gelingt es sogar recht schnell diese Darsteller der Kategorie "gewerbliche Lügner" oder der, nicht minder uninteressanten Gruppe der "Zauberlehrlinge" zuzuordnen. Dabei wird dieser Kaste in öffentlichen Medien, für jeden lächerlichen Furz ein Palast zu beflissener Selbstdarstellung geboten.