Linksextremismus und rechtsradikale Innenminister

 Als fühlender, langjährig erfahrener Linksextremist mache ich mir nun ernsthafte Sorgen um den Geisteszustand der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Jungs & Mädchen dieser Zentrale haben jüngst eine frische Definition meines kläglichen Daseins erstellt, die mein Weltbild erschüttert.  

Linksradikale sollen neuerdings ZWINGEND gegen Freiheit und Gleichheit sein, damit sich der Rassismus teutonischer Innenminister besser verdecken lässt?

Diese verbildeten Herrschaften haben, nach Einwirkung des, rechtsradikal geführten bundesdeutschen Innenministeriums, eine Definition des  Bundesamtes für Verfassungsschutz übernommen die mein Selbstbild - aber sowas von - totalitär ruiniert:

" "Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für alle gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Bestrebungen, die sich insbesondere in den Ideen von Anarchismus und Kommunismus ausdrücken. Allen gemeinsam ist, dass die von ihnen als 'Kapitalismus' und 'Obrigkeitsstaat' bezeichnete bestehende demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung als Ursache aller vorhandenen Missstände gilt und deshalb im Wege einer gewaltsamen Revolution abzuschaffen ist. Zentrales Ziel ist, zunächst eine sozialistische Ordnung zu schaffen, um von dieser ausgehend letztlich ein klassenloses kommunistisches System zu errichten. Die Anwendung von Gewalt wird in einer selbst zu definierenden revolutionären Phase für legitim und unverzichtbar angesehen. Es handelt sich demnach um Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind und die von ihr vertretenden Werte wie Freiheit und Gleichheit abschaffen wollen."

https://de.rt.com/inland/113932-bundeszentrale-fur-politische-bildung-andert/

 

Osterpost von Annamalt

Die taffen 16 Frauen  grüßen euch zum Osterfest.   Da Ostermärsche und
öffentliche Versammlungen und Aktionen zur Zeit verboten sind, hat sich
die Schar auf meinem Hof versammelt.
Übrigens stehen die Damen alle der aktuellen Vorschrift entsprechend in
gebührendem Abstand , tragen zudem Mundschutz und sorgen so dafür, dass
sie sich nicht gegenseitig  anstecken könnnen.

Die REICHEN ermorden die ARMEN

Vor kurzem erhielt Daniele Ganser den Bautzener Friedenspreis 2020.
In seiner Rede dort beschäftigte er sich mit der Ermordung von Suleimani durch US-Drohnen die mittels der US-Base Ramstein - also von deutschem Boden geht alltäglich Mord & Krieg aus -ihre Opfer finden.
Daniele Ganser spricht davon das und wie die REICHEN die ARMEN, nicht nur im Irak ERMORDEN.

Gansers's Rede beginnt, nach den Reden seiner Laudatoren, etwa bei der Minute 14 im eingebundenen Video.

US-Rüstungsfirmen nutzen Trumps Militarismus, um den globalen Waffenhandel zu dominieren

In diesem Video, das von @The Real News Network produziert und von @acTVism Munich ins Deutsche übersetzt wurde, untersucht Aude Fleurant, Direktorin des Waffen- und Militärausgabenprogramms des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), die Entwicklungen im globalen Waffenhandel angesichts ihres jüngsten Berichts (SIPRI).
Die vollständige Abschrift zu diesem Video ist hier zu lesen.
English-Version here.
Quelle: acTVism Munich, 19.01.2020


 

Gegen "Defender 2020"

"Defender Europe 2020" heißt die Militär-Übung. Die USA proben erstmals die Verlegung einer kompletten Division aus Amerika nach Osteuropa bis dicht an die russische Grenze. Insgesamt sind rund 37.000 Soldaten aus 18 Nationen beteiligt. Über 20.000 US-Soldaten kommen mitsamt Material und Fahrzeugen in Europa an. Damit wird erstmals die Verlegung einer ganzen Division geprobt. Es handelt sich um die umfangreichste Truppenverlegung der letzten 25 Jahre. Der Hauptzeitraum reicht von Februar bis in den Mai 2020. Rudolph Bauer setzt sich in diesem Video poetisch mit der Aggresivität und dem Militarismus dieses Manövers auseinander.

Rudolph Bauer ist Politikwissenschaftler, Autor politischer Lyrik und bildender Künstler.
Mehr Bildmontagen auf Instagram: https://www.instagram.com/bauerrudolph/
Im Buchhandel erhältlich:
• Rudolph Bauer und Thomas Metscher: Aus gegebenemn Anlass - Gedichte und Essay. Bremen 2018
• Rudolph Bauer: Flugschriftgedichte, Bremen 2013
• Rudolph Bauer, Lothar Bührmann: Schutzschirmsprache. Politische Lyrik und Cartoons, Bremen



2010

Wenn der Niemand keine Parteien braucht

MONTAGSREDE 6 VON 7
"Niemand braucht die SPD!"
Verfasser*in: anonym

"Wozu gibt es uns eigentlich noch? Wer braucht eigentlich die SPD? Wenn man sich die Positionen auf SPD.de ansieht, ist die Antwort, rein demografisch: Niemand.

Umgekehrt, sind es gerade die Niemande, die die SPD brauchen. Die von und zus und die ganz wichtigen Namen haben schon ihre Parteien. Wir leben in einem System, dass einigen Wenigen zu Reichtum und sorgenfreiem Leben verhilft. Wo sich eine elitäre Klasse von Milliardären und Millionären alles schön aufteilt.

Sie leben in einer absurden Parallelgesellschaft von Privatinternat und Offshore-Firmen. Sie haben keine Ahnung von Geldsorgen oder was es heißt, ab Mitte des Monats nur noch Einzuheizen, wenn es unbedingt notwendig ist. Sie haben das ganze System so eingerichtet, dass immer sie oben rauskommen. Das Spielfeld ist gekippt, die Anderen können gar nicht gewinnen. Während die Reichenklasse auf unsere Kosten eine Party nach der anderen schmeißt und auch die Faschisten dazu einlädt, wissen Andere nicht, wie sie den Schulausflug ihrer Kinder zahlen sollen. Wir machen Schluss. Die Herrschaft der Kapitalklasse ist vorbei! Und das heißt auch die Herrschaft des Kapitals innerhalb der SPD. Die Herrschaft jener, die die Partei nur als Mittel zum eigenen Zweck sehen. Die, für die die SPD nur eine Zwischenstation zum Öl-, Waffen- oder Autolobbyisten ist. Wir verlassen den dritten Weg und kehren auf unseren Weg zurück. Das ist nicht länger eure Partei! Wir machen nicht mehr eure Politik. Und ihr bestimmt nicht mehr unsere. Ihr seid auf der anderen Seite!

Es sind die Niemande, die nicht vertreten sind, die uns [sanfte Stimme] eigentlich bräuchten. Es sind die Leute, deren Leben im großen Lauf der Dinge nichts zählen. Weil sie nichts zu spenden und nichts zu vererben haben. Es sind die Niemande, die jeden Tag in der Früh aufstehen und für ein Gehalt zur Arbeit fahren. Es sind auch die, die jeden Tag aufstehen und Kinder versorgen oder sich um pflegebedürftige Menschen kümmern. Ohne dafür entlohnt zu werden. Es sind aber auch jene, die hunderte Bewerbungen jeden Tag verschicken in der Hoffnung Arbeit zu finden. Ja, die SPD ist eine Partei der Niemande. Und darauf sind wir stolz.

Wir sind ein Zusammenschluss der Niemande. Uns als Partei braucht es nicht, damit wir das Geschäft der Reichen machen. Die brauchen keine Partei. Und wenn sie eine Partei brauchen, dann kaufen sie sich eine… ich meine, dann spenden sie für eine. Wir sind eine Partei von und für jene, deren Stimmen einzeln nicht gehört werden. Weil sie nicht wichtig genug sind, weil sie entbehrlich sind. (...)"


(...)

Fluchtursachen schaffen für das Bruttosozialprodukt

Das die terroristischen Strukturen der NATO pausenlos Leichenberge produzieren, um die Rohstoffversorgung der Wohlstandsinseln zu sichern, ist ein offenes Geheimnis.

Die propagandistische, transatlantische Abhandlung der NATO-Kriege als Friedensmissionen, die Aufrüstung mörderischer Regime mit Waffentechnik sind wesentlicher Bestandteil einer faustischen Politik zur Wohlstandssicherung der BRD.

Die Lüge von der "Bekämpfung der Fluchtursachen" entlarvt sich durch beständig steigende Waffenexporte und die verdeckte, oder unmittelbare Teilnahme der BRD an den globalen, neokolonialen Kriegen zur Unterdrückung des Widerstandes gegen die Raubzüge auf die globalen Ressourcen.

Der pseudoeligiöse Wachstumswahn hat längst jede erkennbare, regierungsamtliche Hirntätigkeit gefressen.........
Die Fortsetzung ungebrochener Traditionen der globalen, wie mörderischen Ausbeutung schmückt sich im Land der deutschen Richter und Henker mit Humanismus gaukelnden Phrasen.
Die Mordlust zur Gewinnerzielung der NAZION lügt sich als repräsentative Demokratie durch ihre bleiernen Tage.



"Die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung lässt bei den deutschen Waffenschmieden die Champagnerkorken knallen. Wenn Anträge von Rüstungskonzernen zu 99,5% genehmigt werden, kann von einer zurückhaltenden Genehmigungspraxis keine Rede sein. Diese unerträgliche Durchwinkepraxis ist von einem verantwortungsvollen Handeln etwa so weit wie die Erde vom Mond."

Natostrategie oder Zivile Friedensprojekte?

Zivilgesellschaftliche Friedensförderung wird von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen als Handlungsoption für Friedensengagement angeboten. Die Bundesregierung, konkret das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), unterstützt diese Arbeit finanziell.
Was ist das Ziel dieser Friedenseinsätze, was haben sie der Bevölkerung in den Kriegsregionen gebracht? Unterstützen diese Einsätze die Menschen vor Ort oder ergänzen sie die NATO-Strategie der "Zivilmilitärischen Zusammenarbeit"?
Diesen Fragen geht der Vortrag von Karin Leukefeld nach, den sie beim monatlichen Treffen der Berliner Friedenskoordination im November 2019 hielt.

In der anschließenden Diskussion beantwortete Karin Leukefeld dann Fragen aus dem Publikum, und zwar zu folgenden Themen (durch Klicken auf die Zeitangaben lassen sich die jeweiligen Kapitel direkt aufrufen):

- Es gibt Berichte, wonach die "Weißhelme" zumindest teilweise aus IS-Terroristen bestehen. Ihnen werden auch grausame Verbrechen sowie Fake-Informationen /-videos zur Last gelegt. Was lässt sich dazu sagen? (Minute 51:45)

Wie verhalten sich die Mitarbeiter/innen der zivilmilitärischen "Hilfsprojekte" vor Ort? (Min. 54:22)

Woher stammt das Konzept der "zivilmilitärischen Zusammenarbeit"?
Gibt es Kooperationen bei derartigen Projekten (Min. 58:37)

Was bleibt von den ursprünglichen Anliegen der NGO-Mitarbeiter/innen in der Praxis übrig? (1:02:30 h)

Lassen sich Nichtregierungsorganisationen - wie z.B. Medico International - widerspruchslos funktionalisieren, oder reflektieren sie ihre Arbeit? (1:03:54 h)

Zu Rolle der Bundeswehr bei der Durchsetzung des Konzepts der "zivilmilitärischen Zusammenarbeit" (speziell auch an Schulen) (1:08:59 h)

Warum stellen die Bundestagsabgeordneten keine kritischen Fragen zur "zivilmilitärischen Zusammenarbeit"? (1:13:42 h)

Akteure, Finanzierung und mediale Unterstützung für die Regime-Change-Projekte der "zivilmilitärischen Zusammenarbeit" (1:16:10 h)

Soll man "humanitäre Hilfsaktionen" - z.B. für Syrien oder den Jemen - unterstützen? (1:20:59 h)

Einschätzungen zur aktuellen Lage im Nahen Osten (Nov. 2019):

- Sind die derzeitigen Aufstände im Libanon und im Irak von außen gesteuert? (1:21:49 h)
- Wie werden die US-Besatzer an den syrischen Ölquellen versorgt? (1:31:00 h)
- Kann es Russland gelingen, die Türkei aus Syrien herauszubitten? (1:33:03 h)

FREE Julian Assange !!!

Ein vollkommen persönlich Betrachtung der Person Julian Assange: die Aufklärung pur und auch sogar noch emphatisch:

In diesem Video geht es um Julian Assange (Wikileaks).
Warum jetzt ein Video über ihn ?
Weil es ihm gesundheitlich ziemlich schlecht gehen soll.
Hinzu kommt seine Verhandlung, die ab dem 25. Februar 2020 in England statt findet, an welcher über die Frage der Auslieferung an die USA entschieden werden soll.
Sollte er ausgeliefert werden, war`s das mit Julian Assange und der Pressefreiheit.
Aus diesem Grund kam dieses Video in die sichtbare Existenz.

Chile in Flammen

Dieses Video wurde produziert von Chilen*innen in Leipzig, um Information über die Ereignisse der letzten Wochen in Chile zu verbreiten. Wir widmen es an die Gefolterten, Ermordeten und Vergewaltigten in Chile, in Zeiten der Diktatur sowie der Demokratie.
Bitte teilt dieses Video, und folgt uns auf Instagram: @chileinflammen
Wenn du dieses Video in Deutschland/ Schweiz/ Österreich zeigst bitte sende uns Fotos vom Event und wir laden es an unseren Instagram.


Chile in Flammen (deutsche Version mit deutschen Untertiteln) from Chile in Flammen on Vimeo.

Stoppt den Krieg – Solidarität mit Rojava

Wir fordern:

1. Den sofortigen Rückzug der türkischen Armee und ihrer Verbündeten aus Nordsyrien.
2. Den Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei.
3. Sofortige Schritte für eine politische Lösung der Krise in Syrien unter Beteiligung von Frauen, Frauen- und Volksvertretern aus allen verschiedenen nationalen, kulturellen und religiösen Gemeinschaften in Syrien zu unternehmen, sowie die Anerkennung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien.
4. Den Stopp der Kriminalisierung des politischen Engagements von kurdischen Aktivist*innen in Deutschland. 

Riseup 4 Rojava - World Resistance Day - 2.11. 12 h, Germany, Berlin, Alexanderplatz from Internationalist Commune on Vimeo.

Neue Erkenntnisse im Fall Oury Jalloh

Neue Erkenntnisse im Fall Oury Jalloh: Der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannte Jalloh wurde vor seinem Tod schwer misshandelt. Ihm wurden Schädeldach, Nasenbein,
Nasenscheidewand und eine Rippe gebrochen. Das ergab ein neues forensisches Gutachten der Universitätsklinik Frankfurt im Auftrag der Initiative "Gedenken an Oury Jalloh".

Jetzt trafen sich Freunde und Angehörige von Opfern rassistischer Polizeigewalt. Sie vernetzen sich in ihrem Kampf um Aufklärung und Gerechtigkeit.

Mehr Informationen:
https://initiativeouryjalloh.wordpres...
https://www.ouryjallohcommission.com/


 

Krieg gegen Kurden - Angriff der Türkei in Syrien

Am 8. Oktober 2019 hat eine türkische Luft-Boden-Offensive gegen die nordsyrischen Kurdengebiete begonnen. Sabine Kebir befragt die eben aus Syrien gekommene Karin Leukefeld über die Motive Erdogans für diesen völkerrechtswidrigen Angriff und über die Motive der USA, sich aus dem von der Türkei als „Sicherheitszone“ beanspruchten Gebiet zurückzuziehen. Leukefeld spricht auch darüber, dass bei dieser Invasion an der Seite der türkischen Armee auch neu zusammengestellte Verbände der ehemaligen Freien Syrischen Armee und umbenannte Djihadistengruppen kämpfen. Des Weiteren informiert sie über die Verteidigungsmöglichkeiten der kurdischen Volksverteidungskräfte YPG/JPG sowie politisch-strategische Spaltungen innerhalb des kurdischen Lagers, aber auch über die unterschiedliche Bewertung des Konflikts durch NATO-Staaten. Die von beiden Seiten mittlerweile durchaus gewünschte Kooperation zwischen den kurdischen Kräften und der syrischen Regierungsarmee wird noch durch den Fakt behindert, dass die USA sich keineswegs aus ganz Nordsyrien zurückgezogen und ihre tatsächlich abgezogenen Soldaten durch private Söldnereinheiten ersetzt haben, die weiterhin unter dem zentralen US-Oberkommando stehen.

Schließlich wird noch der Beginn der Gespräche über eine neue syrische Verfassung behandelt, deren Teilnehmer jedoch nicht alle als Repräsentanten der aktuellen syrischen Gesellschaft angesehen werden können. Außerdem berichtet Karin Leukefeld über Eindrücke, die sie auf den Reisen durch das Land in den letzten Wochen gewonnen hat.

Dazu ein Interview mit Karin Leukefeld:

Doku: "Experiment Rojava in Syrien" vom 05.05.19

"#Syrien, das ist seit Jahren der Inbegriff von blutigem Bürgerkrieg, IS-Terror und Stellvertreterkrieg der Mächte im Ringen um Einfluss im Mittleren Osten. Aber die notleidende syrische Bevölkerung floh nicht nur nach Europa, viele Menschen fanden auch innerhalb des Landes Zuflucht: im Norden Syriens, in der Region #Rojava, an der Grenze zur Türkei. Hier leben Kurden, Araber, Aramäer und Syrer friedlich zusammen, seien es Muslime, Jesiden oder Christen. Oberste Prinzipien sind autonome Selbstverwaltung, Frauenemanzipation, Schutz und anteilige Beteiligung von Minderheiten und religiöse Toleranz. Diese Grundsätze sind in einer Art Verfassung, dem sog. Gesellschaftsvertrag, niedergelegt.

Aber funktioniert das auch in der Praxis? Wie kann es gelingen, jahrhundertealte Gesellschaftsstrukturen und Geschlechterbeziehungen aufzubrechen, die noch von traditionellen Handlungsmustern geprägt sind?

phoenix-Autor Robert Krieg lernt Menschen kennen, die das gesellschaftspolitische Experiment der Demokratie von unten tragen und voranbringen wollen. In der Kleinstadt #Amûdê, die hauptsächlich von der Landwirtschaft lebt, begleitet er Sitzungen von Stadtteilkomitees, besucht eine Ladenkooperative und eine Textilmanufaktur. Besonders aktiv sind die Frauen, die ihre neu gewonnen Rechte nutzen. Sie bringen sich einerseits politisch in der kommunalen Selbstverwaltung ein, wenn auch unentgeltlich. Andererseits werden sie wirtschaftlich unabhängig durch Arbeitsplätze, die sie selbst geschaffen haben. Noch steht vieles am Anfang und muss erst erkämpft werden, aber auch Männer bis hinauf zu den ehrwürdigen Älteren unterstützen sie, um gemeinsam dem gesellschaftspolitischen Ideal der #Basisdemokratie näherzukommen."

Klimacamp

Gewaltfrei, respektvoll, zivil & ungehorsam.
Ab 7.Oktober #BerlinBlockieren #RebelForLife #InternationalRebellion pic.twitter.com/3OVBVRBk7w

— Extinction Rebellion Deutschland (@ExtinctionR_DE) October 3, 2019

Tapfere Besetzer

Ackerbesetzung für Boden- und Klimaschutz, gegen Lager der Dietz AG

Wir haben im Juni das Camp der Ackerbesetzung bei Neu-Eichenberg (Hessen) besucht. 4 Besetzer_innen erklärten uns ihre Gründe und Forderungen. Der Acker ist seit dem 4. Mai besetzt.

Wer die Aktivistis unterstützen möchte, kann vorbeischauen und vor Ort fragen oder ihnen auf Twitter folgen: www.twitter.com/unserAcker | #Ackerbleibt

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Systemgefährdende Tänze

Der Grundgedanke zur Titelzeile war die schlichte Tatsache, das Spaß die Feindschaft des schlichten Gemütes überfordert.......

Gegenwärtig Bewegte erwärmen mein verkühltes Herz.

ENDE GELÄNDE - DER FILM 

Die Klimakrise ist das Thema des Jahres. Fridays for Future brachte es
endgültig in die Medien und mittlerweile hat sogar die CSU ein eigenes
Klimarettungsprogramm. Die Aktivistinnen und Aktivisten von Ende Gelände
arbeiten schon ein paar Jahre länger in diesem Bereich und alljährlich
versuchen sie, ein wenig Sand ins Getriebe der fossilen
Energieverschmutzer zu streuen. Regelmäßig legen sie Kohle-Infrastruktur
lahm, ob in der Lausitz oder im Rheinland, ob mit
Bahnstreckenbesetzungen oder mit der nicht genehmigten Begehung eines
Braunkohle-Tagebaus. Ziviler Ungehorsam und kreative Aktionen sind das
Markenzeichen der Bewegung.
Wir haben bei der diesjährigen Aktion am Tagebau Garzweile Tessa,
Yassin, Taro und ihre Bezugsgruppe begleiten dürfen. Wir waren live
dabei von der Anreise mit dem Sonderzug, über spontane Trommel- und Yoga
Sessions, bis zum bitteren Ende, eingekreist von Ordnungskräften. Doch
wer denkt, wir hätten verloren, der täuscht sich - Das war alles nur
Taktik.
Seht selbst!

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