Merkt ihr mal was?

Zu den European Days of Action wird, von einem breiten organisatorischen Spektrum, vom 16. bis zum 19. Mai nach Frankfurt aufgerufen.

Geplant ist, aus nahe liegenden Gründen, unter anderem eine Blockade der EZB.

Nun haben die Vertreter der Gegenseite mobilisiert:

Am 09.05. wurde das Occupy Camp (Frankfurt) bis zum 23.05. vom Ordnungsamt verlängert. Am 11.05. wird mit einer nachgeschobenen Verfügung die Verlängerung aufgehoben: Das Camp ist ab dem 16.05 bis zum 20.05.2012 VERBOTEN.

Nun verbietet die Stadt das Occupy Camp. Der Platz des Camps soll an den Blockupytagen vom 16. bis 19. Mai menschenleer sein, weil dieser von der Polizei als Sicherheitszone geplant ist.

Die Asamblea, die Versammlung von occupy Frankfurt am 12.05.2012 ist vorbei.
Einmütig, entschieden und in den Details schon fast leidenschaftlich war hier das Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit, zum friedlichen Protest.
Aber eben -- zum Protest. Es sieht ganz danach aus, dass die Stadt Frankfurt/Main darauf bestehen wird, dass die occupyer das Camp „für einige Tage" verlassen sollen.

Alle reden von der Krise des Kapitalismus, wir von seiner Abschaffung
Blockuppy Frankfurt!
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung -- Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche.

Mobi-Aufruf Blockuppy Frankfurt

http://youtu.be/SUVzTTE2M68

Parallel dazu werden die Büttel bemüht:

Die Frankfurter Polizei verschickt Verfügungen an in und außerhalb Frankfurts lebende Menschen, dass sie während des Zeitraum der Blockupy Aktionstage vom 16. - 19. Mai Frankfurt bzw. die Frankurter Innenstadt nicht betreten und sich dort nicht aufhalten dürfen. Das betrifft ganz offensichtlich hunderte Menschen, z.B. die Demonstrant_innen der M31-Demo, die im Kessel polizeilich erfasst wurden.

Attac schreibt dazu:
Der Versuch der Frankfurter Versammlungsbehörde, BLOCKUPY FRANKFURT en bloc zu verbieten, hat alle im Bündnis sehr überrascht und für Empörung gesorgt. Eine derartige Einschränkung demokratischer Grundrechte ist beispiellos und nicht hinnehmbar. Gegen alle zugestellten Verbote wurden inzwischen Klagen eingereicht. Am Samstag dem 12.5. um 9.00 findet im Verwaltungsgericht in Frankfurt die Verhandlung der Eilanträge zu den
Verboten statt.
Entgegen der Vorwürfe sind die Aufrufe, der Aktionskonsens der Blockade und die beschlossenen Aktionsbilder des Blockupy-Bündnisses eindeutig darin, dass die Aktiven besonnen vorgehen wollen und von den Aktionen keinerlei Eskalation ausgehen soll. Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Verbote zurück- und die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Blockupy wird stattfinden, Protest lässt sich nicht verbieten – Die Mobilisierung nach Frankfurt geht weiter! 
Unter dem Motto. "Sofortige Rücknahme des Verbots, Protest muss möglich sein." wurde eine Online Resolution geschaltet. Sie wurde schon von über 3400 Menschen unterschrieben, darunter viele namhafte Persönlichkeiten.
Hier könnt ihr unterschrieben.
Die KünstlerInnen der Aktionstage haben einen eigenen Aufruf verfasst. Er trägt die Überschrift "Kommt massenhaft: Wir lassen uns weder Konzerte noch das Demonstrieren verbieten" und kann hier unterschrieben werden.
Auf der Bündnisseite werden die neusten Entwicklungen unmittelbar weitergegeben
Das Frankfurter Verwaltungsgericht soll dazu am Montag 14.5.2012 eine Entscheidung „verkünden“.

Meine persönliche Meinung dazu ist:
Weil es sich um eine möglicherweise V E R B O T E N E  V E R A N S T A L T U N G handelt, kann eine Teilnahme nur sinnvoll sein.
Speziell auch, weil der Frankfurter Ordnungsdezernent der Meinung ist:

„….dass die EZB als europäische Institution einen besonderen Status habe, der auch vertraglich zwischen der Bundesrepublik und den anderen EU-Ländern geregelt sei. Demnach müsse das Kreditinstitut an allen Tagen im Jahr rund um die Uhr handlungsfähig sein, so Frank. „Das wird durch die Sicherheitszone gewährleistet. Da gibt es keine Alternative.“ –

FAZ am 11.5.2012:

 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/occupy-bewegung-stadt-frankfurt-errichtet-schutzzone-um-europaeische-zentralbank-11748531.html

Derartigen Alternativlosigkeiten sollte deutlich geantwortet werden.

Evolution oder Gentechnik?

Schon seit dem Jahr 2008 ist sie, im Dickicht der Gewerbebetriebe mit politischer Zielsetzung,  scheu durch die Blickwinkel uninteressierter Beobachter gehuscht. Seit gestern nun ist ihre Existenz bewiesen.

Die FDP will die Auffanggesellschaft für, durch das Wirken freien Unternehmertums, nun bald Arbeitslose verhindert haben. 

Eine neue Spezies, mit Eigenschaften die im Genmaterial des sie erzeugenden Ausgangsmaterials nicht erkennbar waren, hat damit die Bühne der Weltgeschichte betreten. Sicherlich wird sie die Lebens- und Existenzgrundlage der Rassen denen sie ihre Herkunft verdankt zur Disposition stellen.

Der vulgäre Sesselfurzer und der flache Pupkopf lieferten zwar das gentechnische Ausgangsmaterial, müssen aber nun den Konkurrenzkampf mit der neuen Spezies führen.

Auch der gemeine Schnäppchenjäger wird an seiner Jagdtechnik feilen müssen.

Eine Namensgebung für die neue Lebensform steht leider noch aus.

Der weiter oben bereits erwähnte, noch immer eher uninteressierte Beobachter verfiel zunächst auf die Begrifflichkeit Luftpumpe. Jedoch lassen die, abstammungsbedingt entweichenden Emissionen diesen Namen als vordergründig erscheinen.

Da sind nun einmal die Kreativen gefragt.

Die Eloquenz der neuen Daseinsform darf nicht übersehen werden: vollkommen zielgerichtet peilt sie als Lebensgrundlage das eine Prozent der Wahlverrechteten an, deren Interessenlage gewahrt bleibt.

Leider scheinen auch mathematische Grundfertigkeiten in den Wahlverfahren liberaler Hoffnungsträger ausgeklammert zu werden.

Damals, als wir noch das Volk waren……

Das graue, gedemütigte Volk wurde dann Europa?

Er hatte sich vorgenommen keine Wahl zu verpassen:

das hat sich heute bezahlt gemacht.

Einkommen und Pension sind gesichert.

Sicher bewegt er sich nun durch „blühende Landschaften“.

Wird er Empathie für Menschen entdecken die in trostloseren Landschaften leben?

Deren „Teilhabe am Staat“ weder im leeren Kühlschrank, noch im Stapel unbezahlbarer Rechnungen auffindbar ist?

Wird ihm auffallen, dass die keine Auslandsreisen planen weil sie die Hälfte jedes knappen, ausgegebenen Euros für seine Vorstellung von Freiheit bezahlen?

Welche Verantwortung könnten die noch übernehmen?

Offensichtlich findet er eine Diktatur die aus dem leeren Kühlschrank kommt viel schicker als die der SED.

Unter deren Bonzokratie will er unmäßig gelitten haben, lebte aber recht sonnig. Die der BRD hat ihm, nun schon wieder, einträgliche und repräsentative Aufgaben verschafft. Es wäre verwunderlich, sollte er sich „undankbare“ Äußerungen nicht verkneifen können.

Sein Horizont wird nun zusätzlich von der Schar seiner Personenschützer eingeschränkt

Wem die „Feindliche Übernahme“ von 1989 als Revolution erschien, dessen Wahrnehmung von „Freiheit“ ist bescheidener Natur. Die der Anderen war sein Jugendtraum, da ist er nun lächelnd angekommen. Sollte er in die Hände beißen, die ihn nähren?

Heute sind die Anderen halt Andere.

Zu hören war heute, als Kommentierung zu seiner Wahl, er werde das Spektrum seiner Ansichten verbreitern: die Hoffnung stirbt zuletzt.

Der Umgang mit den Augen der Artgenossen ist in Krähenkolonien bestens geregelt.

Ist die Idee des geistigen Eigentums im Netz in Gefahr?

Es könnte sich als unser Glück herausstellen, das  nicht nur die Idee vom geistigen Eigentum ein ziemlicher Unsinn ist. Darauf berufen kann sich nur, wer unterschlägt das sein geistiges Produkt vor dem Hintergrund  von Jahrtausenden menschlicher Entwicklung, also mit Millionen oder Milliarden von „Zulieferern“ entstehen kann.                                         
Gelingt es ihm nun dieses „Gesamtmenschliche Gedankengut zu einer neuartigen Essenz zu verdichten, die am Ende vielleicht sogar einen Nützlichkeitsfaktor in sich trägt, dann hat er Lob und Belohnung verdient. Betrügerisch wird sein Handeln, wenn er sein Produkt dem, ihn umgebenden gedanklichen „Kompost“ - ohne den er keinen klaren Gedanken fassen könnte - vorenthält.  
Eigentum insgesamt ist dann eine feine Sache, wenn der Eigentümer es in ganz persönlicher Omnipotenz ohne Hilfe geschaffen hat. Spätestens wenn die Arbeitskraft anderer beteiligt war, macht er sich zum Dieb wenn er von „seinem“ Eigentum spricht.
Diese Form der Unterschlagung wird zwar derzeit gern zu den Hauptantriebskräften menschlicher Schaffenskraft verklärt, leidet jedoch unter gewissen Nebenwirkungen: der Beipackzettel  berichtet von Kriegen, Not und Gammelfleisch.
Auch  entwickelt der "Eigentümer im Endstadium" gern den Hang zu Fettleibigkeit, geistiger und moralischer Armut, also zur Dekadenz. Seine Lebenserwartung ist eine begrenzte.      

Verfassungsfeindlich?

Jauch hatte, am letzten Sonntag und zur besten Sendezeit, zwei Darsteller in seiner Runde die besser im Verborgenen agieren sollten.

mediathek.daserste.de/sendung-verpasst/9387336_guenther-jauch/9387352_links-vor-rechts-jagt-der-verfassungsschutz-die?datum=20120129

Das ehemalige SED-Mitglied Vera Lengsfeld und Peter Frisch, 
ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Beide gaben Kenntnisreichtum und eine Weltgewandtheit zum Besten für die „unterirdisch“ eine Schmeichelei wäre.
In die Linie der Beiden passt kein Gürtel unter den getreten werden könnte.
Jedenfalls kein demokratischer.
Beide versuchten mit dem Kampfbegriff „Verfassungsfeindlich“ Punkte zu sammeln und schossen ein Eigentor nach dem anderen.
Dabei erweckte Frisch einen Eindruck dem sein Familiename nicht gerecht werden konnte.
Zwei Dinge brachte er immerhin klar auf den Punkt:

Eine deutsche Verfassung die er schützen könnte muss erst noch geschrieben werden.
Die Bestehende kann, bei solchen Schützern, nicht auch noch Feinde vertragen.

Seine lange zurückliegende Diensttätigkeit wirft allerdings, angesichts bekannter Probleme, die Frage auf, ob ihm im Amt gefälligeres Personal auf dem Fuß folgte?

Merkels Aufwärtstrend auf dem Umfragemarkt

Seltsam ist es, das vordergründige Problemlösungen einer Frau die die Aufgabenstellung noch nicht verstanden hat, beim Wahlvolk noch immer so gut ankommen.
Ist es wieder die Suche nach Integrität und Halt in haltlosen Zeiten?
Hoffnung macht allenfalls die Abwesenheit von Gel und Styling.
Zu ihrer Promotion lieferte sie eine notwendige schriftliche Arbeit zu vertieften Kenntnissen über den Marxismus-Leninismus ab.
Die gilt leider als verschollen, sonst wäre besser zu beurteilen  woraus ihre Sicht wirtschaftlicher Zusammenhänge resultieren könnte.
Sollte ihre Anhängerschaft ein solcherart mögliches Wissen erahnen, oder klammert sie sich erneut nur an den Anschein, die Illusion?
Alles Verfechter der These das nur der ( in diesem Fall Euro- ) Schein wirklich rein ist?

Wer anderen eine Grube gräbt

Valentinstag plus X

Mehrmals wurde der Polizeieinsatz verschoben. Nun wurde ausgerechnet in der Nacht nach dem Tag der Liebenden der Platz für die Baugrube der Bahn in Stuttgart freigeräumt

Eigentlich ist für diesen Vorabend von Tag X ein Sternmarsch unter dem Motto „Ihr macht alles kaputt – uns nicht“ geplant. Aus allen Himmelsrichtungen sollen die Stuttgarter zu einer weiteren Kundgebung am Hauptbahnhof gegen die Räumung des Schlossgartens zusammenkommen. Danach soll es weiter gehen mit der „Langen Nacht der Bürgerbeteiligung“ der Parkschützer.
http://www.freitag.de/politik/1207-valentinstag-plus-x

Wer Not säht, erntet Wut:

http://jacobjung.wordpress.com/2012/02/14/wie-wir-griechenland-zerstoren/

Der 86-jährige Komponist, Schriftsteller und Politiker Mikis Theodorakis wurde bei den Demonstrationen am Wochenende in Athen Opfer von Tränengasangriffen. Sondereinheiten der Polizei sprühten ihm das Reizgas direkt ins Gesicht. Seinen Protest konnte er wegen Atemnot nicht fortführen.
In einem Aufruf hatte Theodorakis erklärt:
“Wir bitten Sie nicht, unseren Kampf aus Solidarität zu unterstützen, nicht, weil unser Land die Wiege von Platon und Aristoteles, Perikles und Protagoras, der Konzepte von Demokratie, Freiheit und Europa war. Wir bitten Sie nicht um eine besondere Behandlung, weil wir als Land eine der schlimmsten Katastrophen in Europa in den 1940er Jahren erlitten haben und wir vorbildlich gekämpft haben, dass der Faschismus sich nicht auf dem Kontinent etabliert hat.
Wir bitten Sie, es in Ihrem eigenen Interesse zu tun. Wenn Sie heute die Opferung der griechischen, irischen, portugiesischen und spanischen Gesellschaft auf dem Altar der Schulden und die Banken zulassen, wird bald die Reihe an Ihnen sein. Sie werden nicht auf den Ruinen der europäischen Gesellschaften gedeihen.”

Wer anderen eine Grube gräbt........
Hoffentlich wird diese Grube groß genug um die die Fäkalien von Kapitalismus und "Demokratie" aufnehmen zu können?
Wer am Ende einen Nutzen aus dem geplanten Bauwerk zieht wird die Zukunft zeigen.