Zu den European Days of Action wird, von einem breiten
organisatorischen Spektrum, vom 16. bis zum 19. Mai nach Frankfurt aufgerufen.
Geplant ist, aus nahe liegenden Gründen, unter anderem eine
Blockade der EZB.
Nun haben die Vertreter der Gegenseite mobilisiert:
Am 09.05. wurde das Occupy Camp (Frankfurt) bis zum 23.05.
vom Ordnungsamt verlängert. Am 11.05. wird mit einer nachgeschobenen Verfügung
die Verlängerung aufgehoben: Das Camp ist ab dem 16.05 bis zum 20.05.2012
VERBOTEN.
Nun verbietet die Stadt das Occupy Camp. Der Platz des Camps
soll an den Blockupytagen vom 16. bis 19. Mai menschenleer sein, weil dieser
von der Polizei als Sicherheitszone geplant ist.
Die Asamblea, die Versammlung von occupy Frankfurt am
12.05.2012 ist vorbei.
Einmütig, entschieden und in den Details schon fast leidenschaftlich war hier
das Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit, zum friedlichen Protest.
Aber eben -- zum Protest. Es sieht ganz danach aus, dass die Stadt Frankfurt/Main darauf bestehen wird, dass die
occupyer das Camp „für einige Tage" verlassen sollen.
Alle reden von der Krise des Kapitalismus, wir von seiner
Abschaffung
Blockuppy Frankfurt!
Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung -- Für internationale
Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche.
Mobi-Aufruf Blockuppy Frankfurt
Parallel dazu
werden die Büttel bemüht:
Die Frankfurter
Polizei verschickt Verfügungen an in und außerhalb Frankfurts lebende Menschen,
dass sie während des Zeitraum der Blockupy Aktionstage vom 16. - 19. Mai
Frankfurt bzw. die Frankurter Innenstadt nicht betreten und sich dort nicht
aufhalten dürfen. Das betrifft ganz offensichtlich hunderte Menschen, z.B. die
Demonstrant_innen der M31-Demo, die im Kessel polizeilich erfasst wurden.
Attac schreibt dazu:
Der Versuch der Frankfurter Versammlungsbehörde, BLOCKUPY FRANKFURT en bloc
zu verbieten, hat alle im Bündnis sehr überrascht und für Empörung gesorgt.
Eine derartige Einschränkung demokratischer Grundrechte ist beispiellos und
nicht hinnehmbar. Gegen alle zugestellten Verbote wurden inzwischen Klagen
eingereicht. Am Samstag dem 12.5. um 9.00 findet im Verwaltungsgericht in
Frankfurt die Verhandlung der Eilanträge zu den
Verboten statt.
Entgegen der Vorwürfe sind die
Aufrufe, der
Aktionskonsens
der Blockade und die beschlossenen
Aktionsbilder
des Blockupy-Bündnisses eindeutig darin, dass die Aktiven besonnen vorgehen
wollen und von den Aktionen keinerlei Eskalation ausgehen soll. Die Stadt
Frankfurt wird aufgefordert, die Verbote zurück- und die Verhandlungen wieder
aufzunehmen.
Blockupy wird stattfinden, Protest lässt sich nicht verbieten
– Die Mobilisierung nach Frankfurt geht weiter!
Unter dem Motto. "Sofortige Rücknahme des Verbots, Protest muss möglich
sein." wurde eine Online Resolution geschaltet. Sie wurde schon von über
3400 Menschen unterschrieben, darunter viele namhafte Persönlichkeiten.
Hier könnt ihr unterschrieben.
Die KünstlerInnen der Aktionstage haben einen eigenen Aufruf verfasst. Er
trägt die Überschrift "Kommt massenhaft: Wir lassen uns weder Konzerte
noch das Demonstrieren verbieten" und kann
hier
unterschrieben werden.
Auf der
Bündnisseite werden die neusten
Entwicklungen unmittelbar weitergegeben
Das Frankfurter Verwaltungsgericht soll dazu am Montag 14.5.2012 eine
Entscheidung „verkünden“.
Meine persönliche Meinung dazu ist:
Weil es sich um eine möglicherweise V E R B O T E N E
V E R A N S T A L T U N G handelt, kann eine
Teilnahme nur sinnvoll sein.
Speziell auch, weil der Frankfurter Ordnungsdezernent der Meinung ist:
„….dass die EZB als europäische Institution einen besonderen
Status habe, der auch vertraglich zwischen der Bundesrepublik und den anderen
EU-Ländern geregelt sei. Demnach müsse das Kreditinstitut an allen Tagen im
Jahr rund um die Uhr handlungsfähig sein, so Frank. „Das wird durch die
Sicherheitszone gewährleistet. Da gibt es keine Alternative.“ –
FAZ am 11.5.2012:
Derartigen Alternativlosigkeiten
sollte deutlich geantwortet werden.